N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Homberg

gefertigt: Michael Gräb

Datum: 29.05.2009

Ort: Vereinsheim DVV Homberg

Beginn: 19.00 Uhr Ende: 21.30 Uhr

Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Anwesenheit – stimmberechtigt

1. Michael Gräb, Obgm.

2. Gerhard Steup, 1. Beig.

3. Martin Endres, 2. Beig.

4. Annelies Engels

5. Jörg Weyel

6. Helmut Lückhof

7. Steffen Licht

Anwesenheit – nicht stimmberechtigt

1. Hans-Werner Hering ZU TOP 5

2. Pfarrer Uwe Hermann ZU TOP 6

3. Gemeinderat Waigandshain ZU TOP 6

4. Obgm. Beul, Rehe ZU TOP 6

Die Mitglieder des Gemeinderats waren durch Einladung vom 22.05.2009, auf Freitag, den 29.05.2009, 19.00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung war öffentlich.

Folgende Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung wurden einstimmig beschlossen:

T a g e s o r d n u n g

1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO

2. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2008

3. Nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2008

4. Genehmigung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung für den Ortsbürgermeister, den ihn vertretenden Beigeordneten sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod

5. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009

6. Verschiedenes

Wünsche. Anträge, Anregungen

 

TOP 1

Kein Beitrag

TOP 2

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss, Helmut Lückhof, berichtet dem Gemeinderat über die Prüfung der Jahresrechnung 2008.

Die Prüfung fand am 30.04.2009 statt.

Bei der Prüfung ergaben sich keinerlei Beanstandungen.

Die Leitung der Sitzung übernimmt Helmut Lückhof.

TOP 3

Wegen vorliegendem Sonderinteresse nehmen Ortsbürgermeister Michael Gräb und der I. Beigeordnete Gerhard Steup an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Die Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2008 betrugen 102.472,73 €.

Hierin sind enthalten 23.926,85 € überplanmäßige Zuführungen zum Vermögenshaushalt.

Die effektiven Haushaltsüberschreitungen betragen somit 78.545,88 €.

Erläuternd sei hier angeführt, dass die o.a. Haushaltsüberschreitungen in erster Linie durch Umbuchungen zustande kommen, welche mit den Erschließungsmaßnahmen und Grundstückserwerben im Wohnbaugebiet „Unterm Dorf“ zusammenhängen.

Ein vorgesehenes Darlehen in Höhe von 20.000,- € musste nicht in Anspruch genommen werden.

Vielmehr schließt das Haushaltsjahr 2008 mit einer Rücklage von 44.266,05 € ab.

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2008 werden nachträglich genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 5 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

TOP 4

Wegen vorliegendem Sonderinteresse nehmen Ortsbürgermeister Michael Gräb und der I. Beigeordnete Gerhard Steup an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Beschlussvorschlag:

Die Jahresrechnung 2008 wird genehmigt, dem Ortsbürgermeister, dem ihn vertretenden I. Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod wird Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 5 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Die Leitung der Sitzung übernimmt wieder der Ortsbürgermeister.

TOP 5

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 wurde durch Herrn Hans-Werner Hering, VG Rennerod, erläutert und wird wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage 1

Erläuterungen hierzu:

Geplante außergewöhnliche Aufwendungen sind:

– Planungskosten für die Sanierung des DGH: 15.000,00 €

– Zaun Friedhof: 6.500,00 €

– Sitzgruppe Westerwaldsteig: 2.500,00 €

– Pergola und Sitzgruppe vor dem Vereinsheim des DVV: 5.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

TOP 6

Pfarrer Uwe Hermann, Evangelische Kirchengemeinde Rennerod, erläutert den Gemeinderäten von Homberg und Waigandshain sowie dem anwesenden Ortsbürgermeister Beul, Rehe, die geplante Umbaumaßnahme am Kindergarten in Rehe

gez. G r ä b, Obgm. und Schriftführer, L i c h t, E n d r e s

Der Vorsitzende zu TOP 3 und 4: L ü c k h o f