N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Homberg

gefertigt: Michael Gräb
Datum:   22.04.2008
Ort:   Dorfgemeinschaftshaus Homberg
Beginn:  19.30 Uhr  Ende: 20.45 Uhr  
Gesetzliche Mitgliederzahl:   7

Anwesenheit – stimmberechtigt
anwesend:
1. Michael Gräb, Obgm.
2. Annelies Engels
3. Jörg Weyel
4. Helmut Lückhof
5. Steffen Licht
entschuldigt:
1. Gerhard Steup, 1. Beig.
2. Martin Endres, 2. Beig.

Anwesenheit – nicht stimmberechtigt
1. Klaus Gehrer Ing.-Büro Brendebach – zu TOP 1

Die Mitglieder des Gemeinderats waren durch Einladung vom 15.04.2008, auf Dienstag, den 22.04.2008, 19.30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.
T a g e s o r d n u n g
1. Ortstermin: Begehung Neubaugebiet "Unterm Dorf"
Treffpunkt: Wiesenmauer/Buchweg
Die Sitzung wurde anschließend im Dorfgemeinschaftshaus fortgesetzt.
2. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO
3. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2007
4. Nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2007
5. Genehmigung der Jahresrechnung 2007 und Entlastungserteilung für den Ortsbürgermeister, den ihn vertretenden I. Beigeordneten sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod
6. Verschiedenes
Wünsche, Anträge, Anregungen

N i c h t ö f f e n t l i c h e r  T e i l
7. Vergabeangelegenheiten

Die Tagesordnung wurde verlesen.
Änderungs- oder Ergänzungswünsche bzw. Dringlichkeitsanträge wurden nicht vorgebracht.
Die Sitzung war öffentlich.
Zu TOP 7 der Tagesordnung war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

TOP 1
Nach Beendigung der Erschließungsmaßnahmen wurde mit Herrn Gehrer, Ing.-Büro Brendebach, eine Begehung des Neubaugebietes "Unterm Dorf" durchgeführt.
Herr Gehrer erläuterte dem Gemeinderat die Maßnahmen im Einzelnen.
Eine noch ausstehende Vergabe der Leistungen zur Straßenbeleuchtung erfolgt in der anschließenden Sitzung.

TOP 2
An der diesjährigen "Aktion Saubere Landschaft" nahmen trotz widriger Witterung 24 Erwachsene und Kinder teil.
An dieser Stelle ergeht nochmals ein herzliches Dankeschön an die Helfer.

TOP 3
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Helmut Lückhof, berichtete dem Gemeinderat über die Prüfung der Jahresrechnung 2007. Es ergaben sich keinerlei Beanstandungen.
Die Leitung der Sitzung übernimmt Helmut Lückhof

TOP 4
Wegen vorliegendem Sonderinteresse nimmt Ortsbürgermeister Michael Gräb an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Die Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2007 betrugen 48.427,65 €. Hierin sind enthalten 31.341,15 € Zuführung zum Vermögenshaushalt.
Die effektiven Haushaltsüberschreitungen betragen somit 17.086,50 €.
In den effektiven Haushaltsüberschreitungen sind alleine 16.213,40 € für Unternehmerleistungen (im Wesentlichen Holzrückearbeiten als Folge der Sturmschäden) enthalten.
Einem Haushaltsansatz hier in Höhe von 2650,00 € standen tatsächliche Ausgaben in Höhe von 18.863,40 € gegenüber.
Die Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2007 werden nachträglich genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:   4   Dagegen:   0   Enthaltungen:   0

TOP 5
Wegen vorliegendem Sonderinteresse nimmt Ortsbürgermeister Michael Gräb an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Die Jahresrechnung 2007 wird genehmigt, dem Ortsbürgermeister, dem ihn vertretenden I. Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod wird Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:     4     Dagegen:     0     Enthaltungen:     0
Die Leitung der Sitzung übernimmt wieder der Ortsbürgermeister.

TOP 6
Kein Beitrag

N i c h t ö f f e n t l i c h e r  T e i l
TOP 7
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen zur Straßenbeleuchtung "Unterm Dorf" in der Ortsgemeinde Homberg

(Gräb, Obgm. U. Schriftführer)
(Engels)
(Lückhof, Vorsitzender zu TOP 4 und 5)