N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Homberg

gefertigt: Michael Gräb
Datum:   21.11.2007

Ort:   Vereinsheim DVV Homberg

Beginn:  19.30 Uhr  Ende:   21.00 Uhr  

Gesetzliche Mitgliederzahl:   7

Anwesenheit – stimmberechtigt

1. Michael Gräb, Obgm.
2. Gerhard Steup, 1. Beig.
3. Martin Endres, 2. Beig.
4. Annelies Engels
5. Jörg Weyel
6. Helmut Lückhof
7. Steffen Licht

Anwesenheit – nicht stimmberechtigt

Name Funktion
1.  Herr Braunhold Forstrevier Liebenscheid

Die Mitglieder des Gemeinderats waren durch Einladung vom 14.11.2007, auf Mittwoch, den 21.11.2007, 19.30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden. Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.

T a g e s o r d n u n g

1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO

2. Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2008

3. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung von Ortsstraßen

4. Verschiedenes – Wünsche, Anträge, Anregungen

N i c h t ö f f e n t l i c h e r  T e i l

5. Jagdpachtangelegenheiten

TOP 1
Der diesjährige Grenzgang findet am Samstag, dem 29.12.2007, 13.00 Uhr, ab Dorfmitte statt. Ziel wird die Fuchskaute sein. Anmeldungen nimmt Annelies Engels entgegen.

TOP 2
Herr Braunhold, Forstrevier Liebenscheid, informiert den Gemeinderat über die Auswirkungen des Orkans "Kyrill". Demzufolge sind 1069 fm Holz -überwiegend Fichte- angefallen. Positiv bleibt anzumerken, dass das angefallene Holz zügig aufgearbeitet wurde und vollständig vermarktet werden konnte.
Im Jahr 2008 ist weiterer Einschlag "Unterm Stein" vorgesehen. Vorrangig werden hier Randbäume im Bereich des Spielplatzes eingeschlagen. Diese Maßnahme ist aus Sicherheitsgründen unumgänglich und wurde in der Vergangenheit bereits eingehend erörtert.

Darüber hinaus gab Herr Braunhold das Betriebsergebnis für das Forstwirtschaftsjahr 2006 bekannt.
Einnahmen in Höhe von 17.347,05 € standen Ausgaben in Höhe von 10.348,63 € gegenüber, so dass ein positives Finanzergebnis in Höhe von 6.998, 42 € entstanden ist.

Der Gemeinderat nimmt das Betriebsergebnis zur Kenntnis.

Der Finanzplan für das Forstwirtschaftsjahr 2008 weist im Bereich der Einnahmen 10.824 € aus. Die voraussichtlichen Ausgaben belaufen sich auf 13.358 €, so dass ein voraussichtliches Defizit in Höhe von 2.534 € entstehen wird.

Der Holzeinschlag für das Forstwirtschaftsjahr 2008 ist mit 140 fm vorgesehen.

Der Gemeinderat stimmt den Forstwirtschaftsplänen für das Jahr 2008 zu.

Abstimmungsergebnis:   7 Ja,   0 Nein,  0 Enthaltungen

TOP 3
Am 08.03.2007 hat der Gemeinderat aufgrund der Änderung des Kommunalabgabengesetzes eine neue Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen beschlossen.
Die Satzung wurde am 03.04.2007 bekannt gemacht.

Da nur der Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen, die in der Straßenbaulast der Ortsgemeinde liegen, beitragsfähig ist, bedarf es im Einzelfall eines Nachweises über die Öffentlichkeit der Verkehrsanlage.
Dies erfolgt in der Regel durch eine entsprechende Widmung.

Oft gestaltet sich bei alten Gemeindestraßen der Nachweis der Widmung nur schwierig oder ist überhaupt nicht möglich.
Daher wird im Interesse der Rechtssicherheit im Rahmen der Beitragserhebung empfohlen, alle die in der Straßenbaulast der Ortsgemeinde Homberg befindlichen Verkehrsanlagen, die gem. der o.a. Satzung zum Abrechnungsgebiet der Ortsgemeinde Homberg gehören, zu widmen.

Beschlussvorschlag:

Die Straßen

1. Hauptstraße (Flurstücke 80/13, 80/3, 80/4, 80/10 und 80/11 alle in Flur 4) Flurstück 80/13 beginnend an der Hauptstraße (K 40/Flurstück 80/14 in Flur 4), endend auf Höhe des Einmündungsbereiches der Wegeparzelle 59 in Flur 3

2. Obere Dorfstraße (Flurstück 86/1 und 85/1 in Flur 4) Flurstück 86/1 in Flur 4 beginnend an der Waigandshainer Straße (K 40/Flurstück 81/10 in Flur 4), endend an der Hauptstraße (Flurstück 80/13 in Flur 4) sowie Flurstück 85/1 in Flur 4 beginnend am Flurstück 86/1 in Flur 4, endend am Flurstück 12/1 in Flur 4

3. Schlinkweg (Flurstück 89/1 in Flur 4) beginnend an der Hauptstraße (Flurstück 80/13 in Flur 4) und am Flurstück 80/10 in Flur 4, endend am Flurstück 90 und an der Straßenparzelle 91 beide in Flur 4.

4. Schlossgarten (Flurstück 91, 92 und 94/2 alle in Flur 4) Flurstück 91 in Flur 4 beginnend an der Straße Schlinkweg (Flurstück 89/1 in Flur 4) und endend am Flurstück 68 in Flur 3 sowie Flurstück 92 in Flur 4 beginnend an der Straße Unterm Stein (Flurstück 93/1 in Flur 4), endend an der Straße Schlinkweg (Flurstück 89/1 in Flur 4) und Flurstück 94/2 beginnend an der Straße Unterm Stein (Flurstück 93/1 in Flur 4), endend an der Hauptstraße (Flurstück 80/14 in Flur 4)

5. Schulstraße (Flurstück 97/1 in Flur 4) beginnend an der Straße Buchweg (Flurstück 98/1 in Flur 4), endend an der Hauptstraße (K 40/Flurstück 80/14 in Flur 4)

6. Unterm Stein (Flurstück 93/1 in Flur 4) beginnend an der Hauptstraße (Flurstück 80/13 in Flur 4), endend an Flurstück 69 in Flur 3

7. Strütchen (Flurstück 94/1 in Flur 5) beginnend an der Hauptstraße (Flurstück 87/14 in Flur 5), endend am Flurstück 69 in Flur 3, sowie teilweise Flurstück 69 in Flur 3 in der Verlängerung des Flurstücks 94/1 in Flur 5, endend am Flurstück 68 in Flur 3 und an der Straße Schlossgarten (Flurstück 93/1 in Flur 4)

erhalten die Eigenschaft einer Gemeindestraße (Ortsstraße im Sinne des § 3 Ziffer 3 a des Landesstraßengesetzes von Rheinland-Pfalz).
Die Widmung tritt mit dem Tage der Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis:   7 Ja,   0 Nein,   0 Enthaltungen

TOP 4
Kein Beitrag

N i c h t ö f f e n t l i c h e r   T e i l

TOP 5
Neuverpachtung des gemeinschaftlichen Jagdreviers Waigandshain/Homberg
Zum 01.04.2008

Gräb, Obgm. U. Schriftführer
Endres
Lückhof