N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Homberg

gefertigt: Michael Gräb
Datum:   12.11.2008
Ort:        Vereinsheim DVV Homberg
Beginn:  19.00 Uhr  Ende: 22.00 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl:   7
Anwesenheit – stimmberechtigt

anwesend
Michael Gräb, Obgm.
Martin Endres, 2. Beig.
Helmut Lückhof
Steffen Licht

entschuldigt
Gerhard Steup, 1. Beig.
Annelies Engels
Jörg Weyel

Anwesenheit – nicht stimmberechtigt
Herr Braunhold, Forstrevier Liebenscheid

Die Mitglieder des Gemeinderats waren durch Einladung vom 05.11.2008, auf Mittwoch, den 12.11.2008, 19.00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.
Die Sitzung war öffentlich.

T a g e s o r d n u n g
1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2009
3. Ergänzung zur Tagesordnung: Mittelfristige Betriebsplanung (Forsteinrichtung) im Gemeindewald
4. Ergänzung zur Tagesordnung: Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2009
5. Verschiedenes
Wünsche, Anträge, Anregungen

N i c h t ö f f e n t l i c h e r   T e i l
6. Grundstücksangelegenheiten

TOP 1
a) Anhand einer Bilddokumentation informiert der Ortsbürgermeister über Schäden an einem Feldweg im Bereich "Rückerborn" und die Beschädigung eines Durchlasses an dem Wirtschaftsweg in Richtung Waldaubach. Die Schäden wurden durch einen von einer Privatperson beauftragten Unternehmer bei Holzrückearbeiten verursacht. Hinsichtlich der Schadensregulierung bzw. einer Instandsetzung nimmt der Ortsbürgermeister Verbindung mit dem Verantwortlichen auf.
b) Wahltermine 2009: Kommunalwahl am Sonntag, dem 07.06.2009; eventuell erforderliche Stichwahl zur Kommunalwahl am Sonntag, dem 21.06.2009; Wahl des Kirchenvorstandes der Evangelischen Kirchengemeinde Rennerod am Sonntag, dem 21.06.2009
c) Sportangebot von Ortsgemeinde und Dorfverschönerungsverein: Dienstags, 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr, Fußball für Kinder und Jugendliche in der Sporthalle der Grundschule in Nister-Möhrendorf. Sonntags, 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr, Volleyball für "Groß und Klein" und Fußball an gleicher Stelle. Verantwortlich: Michael Gräb, Jörg Wiederstein
d) Die Überprüfung der Grabmale am 24.09.2008 ergab keine Beanstandungen
e) Die Personalkostenzuschüsse der Ortsgemeinde Homberg zu den Personalkosten des evangelischen Kindergartens in Rehe für das Jahr 2007 wurden durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises auf 4198,89 € festgesetzt
f) Die diesjährige Seniorenfeier findet am Samstag, dem 06.12.2008, 14.30 Uhr, im DGH Homberg statt. Alle Homberger Bürgerinnen und Bürger, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, wurden hierzu schriftlich eingeladen.
g) Der Ortsbürgermeister informierte über eine ggf. anstehende Kommunalisierung und Neugliederung der Forstreviere

TOP 2
Herr Braunhold, Forstrevier Liebenscheid, gibt das Betriebsergebnis des Forstwirtschaftsjahres 2007 bekannt.
Der Einschlag betrug 1227 fm, wobei der Begriff "Einschlag" hier nur eingeschränkt zutrifft, denn in erster Linie ist dies dem Orkan "Kyrill" zu verdanken.
Die Einnahmen beliefen sich auf 42768 €. Die Ausgaben betrugen 23275 €.
Es entstand somit ein positives Finanzergebnis in Höhe von 19493 €.
Der Gemeinderat nimmt das Betriebsergebnis zur Kenntnis.

Im Anschluss erläuterte Herr Braunhold die Forstwirtschaftspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2009. Der Finanzplan sieht folgende Einnahmen vor:
– Einnahmen aus Holzverkauf: 7236,- €
– Zuweisungen pp. Land: 950,- €
– Summe Einnahmen: 8186,- €
Folgende Ausgaben sind vorgesehen:
– Sachaufwendungen: 4405,- €
– Dienstleistungen Dritter: 7530,- €
– Grundstücksbewirtschaftung: 100,- €
– Versicherung, Schäden: 50,- €
– Post- und Fernmeldegebühren: 30,- €
– Sonstige Mitgliedsbeiträge: 510,- €
– Erstattung Verw.HH Land: 2000,- €
– Summe Ausgaben: 14625,- €

Somit entsteht voraussichtlich ein Defizit in Höhe von 6439,- €

An Einschlag sind vorgesehen: 60 fm Buche, 10 fm Esche, 60 fm Fichte.
Vorgesehen ist der Beginn der Anpflanzung "Kirchweg/Holzweg", die als Ausgleichsmaßnahme für das Wohnbaugebiet "Unterm Dorf" anzusehen ist.

Der Gemeinderat stimmt den Forstwirtschaftsplänen 2009 zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja:     4     Nein:      0     Enthaltungen:     0

Im Rahmen der Darstellung der einzelnen Maßnahmen wurde angesprochen, dass aus der Einwohnerschaft beim Ortsbürgermeister vermehrt Unverständnis über den Holzeinschlag "Unterm Stein" deutlich gemacht wurde.
Obwohl bezüglich der Notwendigkeit der Maßnahmen seitens des Ortsbürgermeisters ausführlich informiert wurde, scheint hier immer noch Klärungsbedarf zu bestehen. Der Ortsbürgermeister wird sich um einen Ortstermin mit dem Direktor des Forstamtes Rennerod, Herrn Schroer, und Herrn Braunhold bemühen, an welchem die interessierten Bürger teilnehmen können.

TOP 3
Der Gemeinderat beauftragt Landesforsten Rheinland-Pfalz mit der Durchführung der mittelfristigen Betriebsplanung.

Abstimmungsergebnis:
Ja:     4     Nein:     0     Enthaltungen:     0

TOP 4
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2009 wie folgt festgesetzt:
– Grundsteuer A: 270%
– Grundsteuer B: 320%
– Gewerbesteuer: 330%
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb der Ortslage gehalten werden:
– für den ersten Hund: 35,00 €
– für den zweiten Hund: 70,00 €
– für jeden weiteren Hund: 105,00 €
– für den ersten gefährlichen Hund: 105,00 €
– für den zweiten gefährlichen Hund: 210,00 €
– für jeden weiteren gefährlichen Hund: 315,00 €

Abstimmungsergebnis:
Ja:     4     Nein:     0     Enthaltungen:     0

TOP 5
Durch Annelies Engels wird angeregt, an den Ortseingängen Hinweisschilder auf die von der Gemeinde zu veräußernden Baugrundstücke anzubringen.
Der Ortsbürgermeister holt hierzu Kostenvoranschläge und Gestaltungsvorschläge ein.

Gräb, Obgm. und Schriftführer
Lückhof
Licht