N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Homberg
gefertigt: Michael Gräb
Datum: 07.11.2007
Ort: Vereinsheim DVV Homberg
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.15 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Anwesenheit – stimmberechtigt
1. Michael Gräb, Obgm.
2. Gerhard Steup, 1. Beig.
3. Martin Endres, 2. Beig.
4. Annelies Engels
5. Jörg Weyel
6. Helmut Lückhof
7. Steffen Licht
Die Mitglieder des Gemeinderats waren durch Einladung vom 31.10.2007, auf Mittwoch, den 07.11.2007, 19.30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden. Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.
T a g e s o r d n u n g
1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2006
3. Nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2006
4. Genehmigung der Jahresrechnung 2006 und Entlastungserteilung für den Ortsbürgermeister, den ihn vertretenden I. Beigeordneten sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod
5. Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2008
6. Verschiedenes
Wünsche, Anträge, Anregungen
TOP 1
Anhand einer Bildpräsentation wird durch den Ortsbürgermeister der Verlauf und der derzeitige Stand der Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet "Unterm Dorf" erläutert.
TOP 2
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Helmut Lückhof, berichtet dem Gemeinderat über die Prüfung der Jahresrechnung 2006. Es ergaben sich keinerlei Beanstandungen.
Wegen vorliegenden Ausschließungsgründen gemäß § 22 GemO
nehmen Ortsbürgermeister Michael Gräb sowie der I. Beigeordnete Gerhard Steup nicht an der Beratung und Beschlussfassung zu TOP 3 und 4 teil.
Die Sitzungsleitung übernimmt der II. Beigeordnete Martin Endres.
TOP 3
Die Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2006 betrugen 47.796,33 €. Hierin sind enthalten 18.596,53 € überplanmäßige Zuführungen zum Vermögenshaushalt sowie 19.070,20 € außerplanmäßige Zuführungen zur allgemeinen Rücklage,
Die effektiven Haushaltsüberschreitungen betragen 10.129,60 €.
Die Positionen der Haushaltsüberschreitungen (über 500,- €) sind nachstehend aufgeführt:
– 750- Jahr-Feier – 3626,80 €
– Forstbetrieb – 2963,88 €
– Reparaturen und Wartungsarbeiten an gemeindeeigenen Geräten – 981,45 €
– Bewirtschaftungskosten DGH – 587,16 €
Die Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2006 werden nachträglich genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
TOP 4
Die Jahresrechnung 2006 wird genehmigt und gleichzeitig wird dem Ortsbürgermeister, dem ihn vertretenden I. Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der VG Rennerod Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Die Sitzungsleitung übernimmt wieder Ortsbürgermeister Michael Gräb.
TOP 5
Die Steuerhebesätze und die Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2008 werden wie folgt festgesetzt:
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A): 270 %
b) für bebaute und bebaubare Grundstücke (Grundsteuer B): 320 %
Gewerbesteuer: 330 %
Hundesteuer:
Für den ersten Hund: 35,00 €
Für den zweiten Hund 70,00 €
Für jeden weiteren Hund 105,00 €
1. gefährlicher Hund 105,00 €
2. gefährlicher Hund 210,00 €
3. und jeder weitere gefährliche Hund 315,00 €
Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
TOP 6
Kein Beitrag
Gräb, Obgm.
Der Vorsitzende zu TOP 3 und 4 – Endres
Lückhof
