N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Homberg

gefertigt: Michael Gräb
Datum:   07.03.2008

Ort:   Vereinsheim DVV Homberg

Beginn:  19.00 Uhr  Ende:   21.00 Uhr  

Gesetzliche Mitgliederzahl:   7

Anwesenheit – stimmberechtigt

1. Michael Gräb, Obgm.
2. Gerhard Steup, 1. Beig.
3. Martin Endres, 2. Beig.
4. Annelies Engels
5. Jörg Weyel
6. Helmut Lückhof
7. Steffen Licht

Anwesenheit – nicht stimmberechtigt

Name Funktion
1. Hans-Werner Hering VG Rennerod
2. Ulrich Schmidt VG Rennerod

Die Mitglieder des Gemeinderats waren durch Einladung vom 29.02.2008, auf Freitag,
den 07.03.2008, 19.00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.
Die Sitzung war öffentlich.

T a g e s o r d n u n g

1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den Anlagen
a) Haushaltsplan
b) Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2007-2011

3. Verschiedenes
Wünsche, Anträge, Anregungen

TOP 1
Die Erschließungsmaßnahmen des Wohnbaugebietes "Unterm Dorf" stehen kurz vor dem Abschluss. Interessenten für Grundstückserwerb können sich mit dem Ortsbürgermeister in Verbindung setzen. Die Parzellierung der einzelnen Grundstücke ist auf der Homepage der Ortsgemeinde Homberg (www.homberg-westerwald.de) ersichtlich.

TOP 2
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2008 wurde durch Herrn Hans-Werner Hering, VG-Verwaltung Rennerod, erläutert und wird wie folgt beschlossen:

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008
wird im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme auf 145.700,00 €
in der Ausgabe auf 145.700,00 €
im Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf 186.000,00 €
in der Ausgabe auf 186.000,00 €
festgesetzt.

Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 20.000,00 €
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 €

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2008 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)   270 %
b) für bebaute und bebaubare Grundstücke (Grundsteuer B)   320 %
2. Gewerbesteuer nach Ertrag                                                                                  330 %

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb der Ortsgemeinde gehalten werden
für den ersten  Hund: 35,00 €
für den zweiten Hund: 70,00 €
für jeden weiteren Hund: 105,00 €
erster gefährlicher Hund: 105,00 €
zweiter gefährlicher Hund: 210,00 €
und jeder weitere gefährliche Hund: 315,00 €

Abstimmungsergebnis:     7 Ja       0 Nein     0 Enthaltungen

Gleichzeitig wird dem Investitionsprogramm 2007 bis 2011 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:     7 Ja     0 Nein     0 Enthaltungen

Anmerkungen zum Haushalt 2008:
In Anbetracht der zu bewältigenden Erschließungsmaßnahme "Wohnbaugebiet Unterm Dorf" wurden die Ausgaben sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt auf das Notwendigste beschränkt.
Dies führt dazu, dass dem Vermögenshaushalt aus dem Verwaltungshaushalt ein Betrag von 27.300,00 € zugeführt werden kann.
Darüber hinaus sind weitere wesentliche Einnahmen des Vermögenshaushaltes:
– Erschließungsbeiträge "Unterm Dorf" 35.000,00 €
– Entnahme Rücklage 88.700,00 €
– Veräußerung Bauplätze "Unterm Dorf" 15.000,00 €
– Einnahme aus Darlehen 20.000,00 €

Wesentlichste Ausgaben des Vermögenshaushaltes sind:
Einmalbeiträge gemeindeeigene Grundstücke "Unterm Dorf" 76.000,00 €
Außengebietsentwässerung "Unterm Dorf" 5.000,00 €
Tiefbaumaßnahmen "Unterm Dorf" 100.000,00 €
Erwerb eines Rasentraktors 5.000,00 €

TOP 3
Die Ortsgemeinde Homberg nimmt zusammen mit dem DVV Homberg an der diesjährigen "Aktion Saubere Landschaft" am 05. April 2008 teil.
Eine Einladung hierzu wird zeitnah erfolgen.

Unterzeichnet:
(Gräb, Obgm. U. Schriftführer)
(Licht)
(Steup)