N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Homberg

gefertigt: Michael Gräb
Datum:   04.06.2008
Ort:   Vereinsheim DVV Homberg
Beginn:  20.30 Uhr  Ende: 21.15 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl:   7

Anwesenheit – stimmberechtigt
1. Michael Gräb, Obgm.  
4. Annelies Engels
5. Jörg Weyel
6. Helmut Lückhof
7. Steffen Licht
entschuldigt:
2. Gerhard Steup, 1. Beig. 
3. Martin Endres, 2. Beig.

Die Mitglieder des Gemeinderats waren durch Einladung vom 29.05.2008, auf Mittwoch, den 04.06.2008, 20.30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Ratsmitglieder beschlussfähig.
Die Sitzung war öffentlich.

T a g e s o r d n u n g

1. Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Rasentraktors
3. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2009-2013
    Hier: Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste
4. Unterhaltung von Gemeindestraßen
5. Verschiedenes
Wünsche, Anträge, Anregungen

TOP 1
Am 08.05.2008 fand die Abnahme der Erschließungsmaßnahmen "Wohnbaugebiet Unterm Dorf" statt. Es ergaben sich lediglich geringfügige Beanstandungen. Der bauusführenden Firma wurde die Beseitigung der Mängel bis zum 15.06.2008 aufgetragen.

TOP 2
Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Rasentraktors "Kramer Tourno Aufsitzmäher mit Mähwerk (Mulchausführung), 15,5 PS" zum Preis von 5280,- €.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:     5     Dagegen:     0     Enthaltungen:     0

TOP 3
Folgende Person wird für die Aufnahme in die Vorschlagsliste benannt:
Ilona Gräb, geb. Müller, geb. 28.08.1964 in Homberg, wohnhaft in 56479 Homberg, Unterm Stein 6, Hausfrau
Abstimmungsergebnis:
Dafür:     5     Dagegen:     0     Enthaltungen:     0

TOP 4
Sachlage:
Die an den Gemeindestraßen "Obere Dorfstraße" (Fahrbahnaufbrüche auf eine Länge von ca. 20 m im Rinnenbereich), "Waigandshainer Straße" (ca. 50 m² Absackungen im Pflaster des Gehwegs) und "Unterm Stein" (ca. 30 lfdm gelöste Rinnensteine) aufgetretenen Schäden bedürfen einer umgehenden Reparatur.
Durch Obgm. Gräb und den Leiter des Bauamtes der VG Rennerod, Herrn Schönberger, erfolgte eine Inaugenscheinnahme der Schäden.
Nach Absprache mit Herrn Schönberger erfolgte die Einholung eines Angebots zur Beseitigung der Schäden.
Durch die Fa. Reuscher wurde folgendes Angebot unterbreitet:
"Obere Dorfstraße" – 1739,20 €
"Waigandshainer Straße" – 1575,00 €
"Unterm Stein" – 1065,00 €
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Reparatur der Schäden "Obere Dorfstraße" und "Waigandshainer Straße".
Der Auftrag wird an die Fa. Reuscher, Rennerod, zum o.a. Angebotspreis vergeben.
Die Reparatur der Schäden "Unterm Stein" erfolgt in 2009.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:     5     Dagegen:     0     Enthaltungen:     0

TOP 5
Am 03.06.2008 wurden im Auftrag der Straßenverkehrsbehörde im Ortsbereich von Homberg Fahrbahnmarkierungsarbeiten durchgeführt. Nach nunmehr 23 Jahren, die seit der Erneuerung der Ortsdurchfahrt vergangen sind, wurde eine Markierung über das in der Ortsmitte befindliche gepflasterte "Rondell" gezogen. Ein attraktiver Ortsmittelpunkt wurde somit verschandelt. Dies war aus der Bevölkerung zu hören und entspricht auch der Ansicht des Gemeinderates. Der Sinn dieser Maßnahme wird in Frage gestellt. Darüber hinaus erfolgten diese Arbeiten, ohne dass die Ortsgemeinde hier in eine Entscheidungsfindung mit eingebunden gewesen wäre. Obwohl es sich hier um eine Kreisstraße handelt und die Ortsgemeinde letztendlich keinen Einfluss auf eine Entscheidung hat, hätte man im Vorfeld ein klärendes Gespräch erwarten können.

( G r ä b , Obgm. und Schriftführer)
( E n g e l s )
( W e y e l )